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   BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15   

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https://dejure.org/2016,47247
BPatG, 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
BPatG, Entscheidung vom 02.11.2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
BPatG, Entscheidung vom 02. November 2016 - 24 W (pat) 524/15 (https://dejure.org/2016,47247)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 S 1 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft eines Wort-/Bildzeichens

     
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)" - Verfahrensmangel - inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis ist nicht im Ansatz erkennbar - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - Zurückverweisung - Rückzahlung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BPatG, 29.02.2024 - 30 W (pat) 509/22
    Ausreichend ist in diesen Fällen daher grundsätzlich eine nach einzelnen Waren/Dienstleistungen oder zumindest bestimmten Kategorien oder Gruppen von Waren/Dienstleistungen differenzierte Darstellung und Beurteilung der Unterscheidungskraft auf Grundlage des Bedeutungsgehalts des Anmeldezeichens (vgl. BPatG 29 W (pat) 516/13 v. 30. November 2016 - Space IC; 24 W (pat) 524/15 v. 2. November 2016 - Kerzenzauber; 26 W (pat) 513/20 v. 26. Mai 2020 - swag; 26 W (pat) 540/20 v. 10. August 2020 - Schwiegermonster).

    Gegen diese Begründungspflicht wird allerdings dann verstoßen, wenn verschiedene/gleichartige Waren und/oder Dienstleistungen ohne weitere Begründung gleich/ungleich behandelt oder überhaupt nicht gewürdigt werden (BPatG, Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 70 Rdnr. 13).

  • BPatG, 12.05.2022 - 30 W (pat) 536/20
    Ausreichend ist in diesen Fällen daher grundsätzlich eine nach einzelnen Waren/Dienstleistungen oder zumindest bestimmten Kategorien oder Gruppen von Waren/Dienstleistungen differenzierte Darstellung und Beurteilung der Unterscheidungskraft auf Grundlage des Bedeutungsgehalts des Anmeldezeichens (vgl. BPatG 29 W (pat) 516/13 v. 30. November 2016 - Space IC; 24 W (pat) 524/15 v. 2. November 2016 - kerzenzauber; 26 W (pat) 513/20 v. 26. Mai 2020 - swag; 26 W (pat) 540/20 v. 10. August 2020 - Schwiegermonster; Ströbele/Hacker/Thiering, aaO, § 8 Rdnr. 128, 133).

    Begründungspflicht wird allerdings dann verstoßen, wenn verschiedene/gleichartige Waren und/oder Dienstleistungen ohne weitere Begründung gleich/ungleich behandelt oder überhaupt nicht gewürdigt werden (BPatG, Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 70 Rn. 13).

  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und …

    Gegen diese Begründungspflicht wird allerdings dann verstoßen, wenn verschiedene/gleichartige Waren und/oder Dienstleistungen ohne weitere Begründung gleich/ungleich behandelt oder überhaupt nicht gewürdigt werden (BPatG, Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15;… vgl. auch Knoll in: Ströbele/Hacker, a. a. O., § 70 Rn. 8).

    Wie der Senat zudem aus seiner eigenen Erfahrung weiß, werden solche "überlangen" Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, mithin solche die nicht bzw. kaum auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Anforderungen der Anmelder abgestimmt sein dürften, immer häufiger eingereicht, was nicht zuletzt durch die Zurverfügungstellung und Nutzung von elektronischen Datenbanken und "Warenkorbfunktionen" erleichtert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.12.2015, 29 W (pat) 62/13; Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 510/12; s. a. BPatG, Beschluss vom 07.08.2014, 24 W (pat) 522/13; Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 550/14; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 521/16).

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